Nach der Wahl ist nicht vor der Wahl

September 29, 2009  
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Die Wahl ist vorbei, die Stimmen gezählt, die Katerstimmung bei der SPD wohl langsam vergangen. Steinmeier und Müntefering haben angekündigt, sich nicht aus der Verantwortung zu ziehen, währenddessen die eigenen Reihen schon an ihren Stühlen sägen.


Berlin – Nachdem die SPD am Sonntag bundesweit empfindliche Verluste hinnehmen musste, ist es fast nebensächlich geworden, dass auch die CDU ihr schlechtestes Ergebnis seit Jahrzehnten eingefahren ist. Die Koalition wird schwarz-gelb, die so genannte Tigerente. Angela Merkel bleibt Kanzlerin, Guido Westerwelle steht als Außenminister nahezu fest.

Doch was bedeutet die neue Koalition für das Ressort Gesundheit? Vor allem dies: Ulla Schmidts Tage sind vorbei. Ihre Dienstwagenaffäre dürfte auch einen Beitrag zu den Verlusten der SPD geleistet haben, wird der Partei doch allenthalben Unglaubwürdigkeit und Imageverlust vorgeworfen. Letztlich wäre eine Gesundheitsministerin, die die Realität so konsequent ausblendet wie Ulla Schmidt, auf Dauer untragbar geworden.

Nun steht die Frage im Raum, wer das Ressort Gesundheit in Zukunft besetzen soll. Im Gespräch sind zwei Kandidaten. Zum einen die bisherige Familienministerin Ursula von der Leyen, zum anderen der ehemalige hessische Gesundheitsminister Josef Hecken. Hecken scheint der aussichtsreichere Kandidat zu sein, weil er als einer der Väter des Gesundheitsfonds gilt. In jedem Fall jedoch wird sich der neue Gesundheitsminister daran messen lassen müssen, ob er in der Lage ist, die Ungerechtigkeiten im deutschen Gesundheitswesen auszugleichen.

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