AOK startet ohne Zusatzbeitrag ins neue Jahr

November 26, 2009 by  
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Alle Gesetzlichen Krankenkassen wollen zum neuen Jahr Zusatzbeiträge erheben. Das Geld sei knapp, man erwarte Defizite aus Wirtschaftskrise und wegen steigender Arbeitslosigkeit. Alle GKV? Nein, denn eine Kasse hat offenbar ausreichend Mittel zur Verfügung.


Berlin – Während die gesetzlichen Krankenversicherer (GKV) zum größten Teil trotz Milliardenüberschüssen über zu erwartende Defizite klagen und daher im kommenden Jahr Zusatzbeiträge erheben wollen, sagt die AOK: „Die AOK schreibt 2009 schwarze Zahlen und kann daher ohne Zusatzbeiträge in das neue Jahr gehen.“ Das ließ der Vorstandsvorstitzende des AOK-Bundesverbandes, Herbert Reichelt verlautbaren.

Allerdings schränkte er diese Aussage ein, indem er darauf hinwies, dass nicht absehbar sei, wie lange man sich das leisten könne. Auch seien die politischen Rahmenbedingungen noch unklar. Eine weiter gehende Prognose könne frühestens im Frühjahr 2010 gemacht werden.

Weiterhin relativierte er seine Aussage damit, dass die aktuellen Zahlen der AOK die so genannte Konvergenzregelung der Bundesregierung noch nicht berücksichtigten. Diese könne dazu führen, dass am Ende des Jahres der Überschuss niedriger ausfalle. Die Regelung sieht vor, Praxen, die wegen der Honorarreform finanzielle Verluste hatten, zu unterstützen. Es bleibt dem Versicherten also wieder einmal nur übrig, abzuwarten und im Ernstfall die Kasse zu wechseln.

Immer mehr Versicherte in der PKV

November 23, 2009 by  
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Angesichts der immer deutlicher werdenden Zwei-Klassen-Medizin in Deutschland versichern sich immer mehr Menschen in der Privaten Krankenversicherung (PKV). Auch die Zahl der Zusatzversicherungen nahm erheblich zu.


Berlin – Der Jahresbericht 2008 der Privaten Krankenversicherer zeigt, dass immer mehr Deutsche auf eine Rundum-Versorgung jenseits des Solidarprinzips der Gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) bauen. Fast neun Millionen Menschen sind hierzulande bereits privat versichert. Sie nehmen damit zwar höhere Beiträge in Kauf, dafür aber auch die Sicherheit, vor einem Kassenpatienten sowohl in Arztpraxen als auch in Krankenhäusern Vorzug zu erhalten.

Hinzu kommen nahezu 21 Millionen Zusatzversicherungen, beispielsweise für Zahnersatz oder optische Hilfsmittel wie Brillen oder Kontaktlinsen. Viele gesetzlich Versicherte umgehen so die Lücken im System der GKV. Hier werden diese Leistungen nur noch gering oder gar nicht mehr bezuschusst.

Der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) geht davon aus, dass diese Zahlen weiter ansteigen werden. Einer der Gründe für den rapiden Anstieg im Jahr 2008 war auch die Einführung der Krankenversicherungspflicht. Die erschwerten Zugangsbedingungen zur PKV bremsen zwar noch viele, die sich eventuell sonst dafür entscheiden würden, doch ist auch die Zahl der Anwartschaften gestiegen.

 

Steuerzuschuss für Krankenkassen steigt um vier Milliarden

November 16, 2009 by  
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Es ist noch gar nicht lang her, da wurde bekannt, dass die Krankenkassen einen Milliardenüberschuss erwirtschaftet hätten. Nur kurz danach wurden diese Meldungen relativiert und die Notwendigkeit von Zusatzbeiträgen bekräftigt. Nun gibt es mehr Steuergeld für die GKV und das reicht immer noch nicht.


Berlin – Der Steuerzuschuss für die Gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) wird im kommenden Jahr um knapp vier Milliarden Euro erhöht. So hat es das neue Bundesgesundheitsministerium um Minister Philipp Rösler beschlossen. Trotzdem beklagen die GKV ein Defizit von weiteren rund 3,6 Milliarden Euro und wollen im kommenden Jahr Zusatzbeiträge von den Versicherten verlangen.

Explizite Gründe dafür nannte der Spitzenverband der GKV nicht. Offiziell ist das Defizit Ergebnis von Einnahmeausfällen und Ausgabensteigerungen. Die Summe von 7,5 Milliarden Euro ist zudem eine Schätzung des Defizites im neuen Jahr. Es wird also vorsorglich mehr Geld verlangt. Und auch die Regierung springt vorsorglich mit Steuermitteln ein. Insgesamt erhält der Gesundheitsfonds im Jahr 2010 15,7 Milliarden Euro. Allerdings muss diese Übereinkunft zwischen Gesundheitsminister Rösler und Finanzminister Schäuble noch vom Kabinett und vom Parlament bestätigt werden.

FDP propagiert Prämien für die Pflegeversicherung

November 6, 2009 by  
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Die neue Regierung will offensichtlich nicht nur das Gesundheitssystem radikal verändern, auch die Pflegeversicherung soll reformiert werden. Nach Vorstellungen der FDP soll dies über Prämienbeträge der Versicherten geschehen.


Berlin – Was die Kritiker der neuen schwarz-gelben Koalition besonders in der Gesundheitspolitik fürchten, ist der Wegfall des sozialen Gedankens. Die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) beruht auf dem solidarischen System. Das bedeutet, dass jeder Versicherte seinen Beitrag leistet und davon alle Versicherten profitieren. Es ist nicht ganz von der Hand zu weisen, dass die Ideen aus dem „neuen“ Gesundheitsministerium um Minister Philipp Rösler den Gedanken nahe legen.

Die neueste Idee ist nun, dass die Pflegeversicherung mit Hilfe von von den Versicherten zu zahlenden Sonderprämien auf eine so genannte kapitalgedeckte Säule gestellt werden soll. Das gibt es im Bereich der privaten Kranken- und Pflegeversicherung schon immer, denn hier zahlt jeder für sich selbst ein und nicht für die anderen mit.

Um zu verhindern, dass der Staat mit dem so in die Pflegekasse gespülten Geld neue Schutzschirme für die Wirtschaft aufspannt, sollen diese Gelder vor eben diesem Staat geschützt werden. Konkret bedeutet das, dass das Geld in einem Topf liegt, auch wenn es nicht in Anspruch genommen wird. Das sieht zumindest der Plan des FDP-Pflegeexperten Heinz Lanfermann vor.

Kommentar: Das Dilemma mit den Krankenkassen

Oktober 27, 2009 by  
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Schon vor der Einführung des Gesundheitsfonds malten die Gesetzlichen Krankenversicherer die Zukunft im tiefsten Schwarz. Er werde in kürzester Zeit an seine finanziellen Grenzen stoßen und die Versicherten müssten dies ausbaden. Knapp ein Jahr nach seiner Einführung wackelt der Fonds nun.


Berlin – Der Gesundheitsfonds war noch nicht ganz beschlossen, da war den ersten Experten schon klar, dass das Geld nicht reichen würde. Dann kam der 1. Januar dieses Jahres, der Gesundheitsfonds ging an den Start und er lief erstaunlich gut. Sogar so gut, dass trotz aller vorheriger Schwarzmalereien ein Milliarden-Überschuss erwirtschaftet wurde. Kurz darauf nun heißt es, dass den Kassen im nächsten Jahr aber ganz sicher ein Betrag von rund 7,5 Milliarden Euro fehlen werde. Die GKV hält die Hand auf.

Die neue Regierung ist sogar gewillt, mal wieder einen Rettungsschirm zu spannen, da kommen Gegen-Experten, die sagen, dass der Schätzerkreis der GKV da offenbar großzügig nach oben aufgerundet habe. Der Fehlbetrag liege höchsten bei fünf Milliarden Euro und könne aus den Rücklagen der GKV aufgebracht werden, eine Aufstockung des Gesundheitsfonds sei nicht notwendig. Und der Versicherte, egal, ob mit viel Geld ausgestattet oder nicht, steht ratlos daneben und fragt sich, was er denn nun glauben, worauf er sich nun einstellen soll. Letztlich vermutlich auf höhere Zahlungen.

Krankenkassen erwirtschaften Milliardenüberschuss im 1. Halbjahr

September 3, 2009 by  
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So ganz mag es nicht mit den düsteren Voraussagen und Forderungen zusammenpassen: Der Gesundheitsfonds sei nicht ausreichend und spätestens die Impfung gegen die Schweinegrippe werde den Krankenkassen finanziell das Genick brechen, Zusatzbeiträge seien nötig. Die Realität sieht anders aus.

Berlin – Bereits nach den ersten beiden Quartalen dieses Jahres haben die gesetzlichen Krankenkassen (GKV) ein Umsatzüberschuss von mehr als einer Milliarde Euro vorzuweisen. Damit seien laut Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt die vielfach prognostizierten Umsatzeinbrüche nicht eingetreten und es sei auch nicht mit ihnen zu rechnen. Es sei im Moment nicht absehbar, dass sich aus einem Milliardenüberschuss in der zweiten Jahreshälfte ein Defizit ergeben würde.

Gesundheitsfonds hat sich bewährt

Ein Grund für die positive Entwicklung könnte sein, dass sich viele Krankenkassen, die finanziell nicht sehr günstig standen, mit größeren zusammengeschlossen haben. Schmidt erwartet für den Beginn des neuen Jahres daher weitere Fusionen. Der Gesundheitsfonds hat sich laut Schmidt in der Krise jedoch bewährt. „Ohne Fonds hätten wir schon bei dem Wort Krise massive Beitragsanhebungen gehabt“, sagte sie am Mittwoch vor Journalisten.

Interessant bleibt das Thema allemal. Es ist davon auszugehen, dass die GKV einen Grund finden werden, einen Zusatzbeitrag erheben zu können. Es kommt nur auf die Kreativität der Köpfe an den entsprechenden Stellen an.

(Quelle: Deutsches Ärzteblatt)

Krankenkassen werden 2010 vermutlich teurer

August 25, 2009 by  
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Die GBK war die erste gesetzliche Krankenkasse, die ihren Versicherten den Zusatzbeitrag abverlangte. Die anderen wollen nun – nicht wirklich überraschend – nachziehen. Interessant sind allerdings die angegebenen Gründe dafür.

Berlin – Schon im Frühling hatten auch die großen gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) angedroht, sie würden in diesem Jahr bereits den Zusatzbeitrag erheben müssen. Das dürfen sie, allerdings nur, wenn das ihnen zur Verfügung stehende Geld aus dem Gesundheitsfonds nicht ausreicht für die Leistungen, die sie für ihre Versicherten erbringen müssen. Getan hat es bis auf den GBK keine der GKV. Doch nun könnte das der Startschuss für eine Erhöhung aller Kassenbeiträge sein.

Vorsorgeuntersuchungen, chronisch Kranke, Schwangerschaften, Mütter, Kinder – all dies kostet die GKV viel Geld. Darum haben sie ein Budget vom Bund bekommen. Nach den Protesten der Ärzte im vergangenen Jahr müssen die Kassen ihren Ärzten rund zehn Prozent mehr Honorar zahlen und auch die Kosten für die Arzneimittel sind gestiegen.

Schweinegrippe und Arbeitslose nur vorgeschobene Gründe?

Doch auch die Impfung gegen die Schweinegrippe und die höhere Arbeitslosenrate durch die Wirtschaftskrise geben die Krankenkassen als Grund für die immer wahrscheinlicher werdenden Zusatzbeiträge im kommenden Jahr an. Im Gegenzug zu den steigenden Kosten gaben die GKV in diesem Jahr aber ein Kontingent von rund 300 Millionen Euro für die Gesundheitsförderung aus (Yoga, Rückenschule etc.) sowie weitere 100 Millionen für Bonusprogramme. In diesen Programmen können Versicherte Bonuspunkte sammeln und so Geld sparen, wenn sie gesund leben.

Der Gesundheitsökonom Wolfgang Greiner von der Universität Bielefeld kritisierte bei Focus Online, dass viele GKV ihre Ausgaben eher als Marketinginstrument nutzen. Und der Eindruck könnte sich schon aufdrängen, wenn man sieht, wie viele Behandlungen oder Kuren abgelehnt werden und wie viel Geld letztlich aber in diese Förderprogramme gesteckt wird. Sicherlich machen diese Programme eine Kasse interessant und sie dienen der Gesundheit, doch wer außer den Kassen hat etwas davon, wenn alle Versicherten dafür zahlen, obwohl nur ein Bruchteil der Versicherten daran teilnehmen kann?

Schweinegrippe: Wer zahlt die Impfungen?

Juli 28, 2009 by  
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Fast jeden Tag gibt es neue Fälle von der so genannten Schweinegrippe in Deutschland. Viele Urlauber bringen sie von Mallorca mit nach Hause. Währenddessen schachern die Krankenkassen um die Kosten für die Impfungen.

Berlin – Die gesetzlichen Krankenkassen (GKV) wollen die Kosten für die Impfungen gegen die Schweinegrippe nicht übernehmen. Diese Kosten seien im Gesundheitsfonds nicht abgedeckt, erklärte der Spitzenverband der GKV am Montag Abend in Berlin. Deshalb sehen die Kassen nun Bund und Länder in der Verantwortlichkeit. Als Begründung gab Doris Pfeiffer, die Vorsitzende des Spitzenverbandes an, dass die Zahlungsunwilligkeit von privaten Krankenversicherungen, der Bundesländer und der Beihilfeträger sich auf die Kassen der GKV und damit auf den Gesundheitsfonds niederschlagen würde. Zwar würden sich die GKV an den Kosten für die Impfungen beteiligen, doch allein könnten sie sie nicht tragen.

Kosten liegen zwischen 600 Millionen und 2 Milliarden Euro

Die Kosten für die Impfungen, für die es bisher noch nicht einmal einen Impfstoff gibt, werden auf mindestens 600 Millionen Euro geschätzt. Manche Experten gehen von Kosten bis zu zwei Milliarden Euro aus. Von den Bundesländern wurden bisher 50 Millionen Impfdosen bestellt, mit denen etwa ein Drittel der Bevölkerung geimpft werden könnte. Zuerst würden jedoch Mitarbeiter im Gesundheitswesen, der Polizei und Feuerwehr sowie Chronisch Kranke und Schwangere geimpft werden. Von den Länderministerien und dem Bundesgesundheitsministerium sei stets eine Übernahme der Kosten verlautbart worden.

Zusatzbeiträge wegen Schweinegrippe?

Mehrere GKV-Sprecher wiesen darauf hin, dass die Übernahme der Kosten für die Impfungen die Gefahr beinhalte, dass die GKV im kommenden Jahr Zusatzbeiträge von ihren Versicherten verlangen müssten. Diese Zusatzbeiträge waren bereits in diesem Jahr bereits Thema. Sie können von den GKV erhoben werden, wenn das Geld, das ihnen aus dem Gesundheitsfonds zusteht, nicht ausreicht. Mehrere GKV hatten bereits vor der Schweinegrippe angekündigt, in diesem Jahr mehr Geld zu benötigen, fast alle GKV wollten nachziehen. Es drängt sich der Verdacht auf, dass die Schweinegrippe als Vorwand benutzt wird, um etwas einzufordern, das längst beschlossene Sache ist.

Wirtschaftskrise: Drei Milliarden Euro weniger im Gesundheitsfonds

April 24, 2009 by  
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Die Wirtschaftskrise geht auch an der Gesundheitsvorsorge nicht spurlos vorüber. Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt rechnet für das Jahr 2009 mit erheblichen Mindereinnahmen für den Gesundheitsfonds. Doch der Steuerzahler soll für Ausgleich sorgen.

Berlin – Die Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) erwartet durch die Wirtschaftskrise in Deutschland erheblich geringere Einnahmen für den Gesundheitsfonds. Der Einbruch bei Beschäftigung und Löhnen, den führende Wirtschaftsforschungsinstitute prognostizieren, beeinflusse selbstverständlich auch die Beiträger der Arbeitnehmer für den Gesundheitsfonds, erklärte Schmidt am Freitag in der „Süddeutschen Zeitung“. Würden diese Prognosen tatsächlich eintreten, könnten über drei Milliarden Euro weniger an Beiträgen in den Gesundheitsfonds fließen.

Steuerzahler springt ein

In diesem Jahr würden die konjunkturbedingten Ausfälle bei den Beiträgen jedoch vom Steuerzahler ausgeglichen, so Schmidt weiter. Diese Regelung bezeichnete sie als kluge Maßnahme, die der gesetzlichen Krankenversicherung eine so sichere Basis verschaffen würde, wie es sie bisher nicht gegeben habe. Ohne den Fond sowie den einheitlichen Beitragssatz müssten sonst einzelne Kassen mitten in der Krise ihre Beträge auf Werte über 18 Prozent anheben. Der Gesundheitsfonds sichere den Krankenkassen die Möglichkeit, ihre Aufgaben ohne Sorgen um die Finanzen erfüllen zu können.

GKV stimmt zu
Im Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) sieht man die Situation ähnlich. Auch hier rechnen Experten mit einem „spürbaren Rückgang der Beitragszahlungen“. Die wahren Auswirkungen der Rezession auf die Krankenversicherung könne man jedoch erst abschätzen, wenn Ende der kommenden Woche der GKV-Schätzerkreis getagt habe, sagte die Chefin des GKV, Doris Pfeiffer am Donnerstag.